Chancen und Risiken von Softwarepatenten im internationalen Kontext

Gleichzeitig spielt die Software aber eine wichtige Rolle, wenn es um die reibungslose Zusammenarbeit von Mensch und Maschine, oder auch von Maschine zu Maschine, geht. Dabei geht es nicht nur um das Design von Nutzeroberflächen oder die Anwenderfreundlichkeit, sondern vor allem darum, wie gut Algorithmen funktionieren und welche Anwendungen und Schnittstellen kombiniert werden können. Zudem spielt künstliche Intelligenz eine immer stärkere Rolle.

Während allerlei Maschinerie, in allen möglichen Ausfertigungen und Varianten, patentierbar ist, bleibt es bei Software oft sehr schwer, ein Patent zu erwirken. Das Europäische Patentamt hat erst im vergangenen Jahr die hohe Relevanz von Softwarepatenten erkannt, welche bisher, falls eine Erteilung überhaupt möglich war, oft einen unverhältnismäßig langen Zeitraum für ihre Erteilung benötigen. Die Schnelllebigkeit des IT-Sektors führt dabei dazu, dass ein Patent häufig nicht angestrebt wird, da Kosten und Nutzen teilweise in keinem akzeptablen Verhältnis zueinander stehen.

Die Kanzlei Daub hat deshalb 2017 ein eigenes Projekt ins Leben gerufen, bei dem mittlerweile über 800 erteilte Softwarepatente gezielt analysiert wurden, um die Erteilungschancen von Patentanmeldungen zu erhöhen und den Prozess bis zur Erteilung maßgeblich zu beschleunigen. Außerdem versucht man, in Zusammenarbeit mit Softwareentwicklern, Patentansprüche zielgerichtet so zu formulieren, dass für Softwarepatente eine angemessene Langlebigkeit erreichbar ist. Die Durchsetzung der Patentansprüche ist ein wesentliches Anliegen der Kanzlei Daub, da ein Patent immer die Entwicklungsausgaben des Unternehmens schützen soll. Die steuerliche Förderung im Rahmen der geplanten «Patentbox» kann zudem Anreize für Softwareunternehmen in der Schweiz liefern, verstärkt in Softwarepatente zu investieren.

Erst kürzlich, und zwar am 13.09.2019, veranstaltete die Kanzlei Daub im Konstanzer Konzil zusammen mit Kollegen aus den USA, China, Japan und Deutschland einen Kongress zu den Chancen und Risiken von Softwarepatenten im internationalen Kontext. Die Kanzlei hielt den Vortrag «Strategien zur Steigerung der Erteilungschancen, der Bestandskraft und des Werts von Softwarepatenten».